Wegen der Corona-Pandemie wurden die massivsten Grundrechtseingriffe seit Gründung der Bundesrepublik vorgenommen. Unsere Freiheitsrechte gerieten nicht nur durch die Entscheidungen der Regierungen, sondern auch durch eine große Verunsicherung innerhalb der Gesellschaft unter Druck. Wolfgang Kubicki widmet sich den Fragen, wie die Idee der Freiheit so schnell in Verruf geraten konnte und welche Rolle Politik, Medien und Gesellschaft in diesem Prozess gespielt haben. Er ruft dazu auf, die Grundlagen unseres Gemeinwesens nicht leichtfertig über Bord zu werfen, sondern gerade in Krisenzeiten auf die Stärke unserer verfassungsmäßigen Ordnung zu setzen: Ein Plädoyer gegen Moralismus, Angstmache und Ausgrenzung - und für eine mutige, offene Auseinandersetzung um den richtigen Weg. Denn nur eine Gesellschaft, die die Idee der Freiheit im Herzen trägt, kann Herausforderungen wie die Corona-Pandemie langfristig überwinden.
128 S., Pb.
1 Einleitung 7
2 Wert der Verfassung und der Grundrechte 10
Wozu braucht es eigentlich eine Verfassung? 10
Grundrechte als Abwehrrechte gegenüber dem Staat 14
Die Beschränkung von Grundrechten 18
3 Der Ausnahmezustand (der Ausnahme bleiben sollte) 21
4 Die Beeinflussung der Stimmungslage 25
Die Verunglimpfung des Widerspruchs 25
Werden demokratische Prozesse entbehrlich? 29
Die Verächtlichmachung der Freiheit 32
Das »Wir« in Corona 36
Angst als Mittel der Durchsetzung politischer Interessen 38
Die Schuldfrage 46
Wissenschaftliche und ethische Wegbereitung 50
Der große Wunsch nach politischer Anleitung 56
5 Der gefährliche exekutive Unwillen 60
Die Begründungsumkehr 60
Symbolpolitik und vorgeschobene Argumente 65
Das Drama um Geimpfte und Genesene 71
Die »Osterruhe« und ihre fatalen Folgen 77
6 Das Staatsversagen 86
Versagen bei der Impfstoffbeschaffung 86
Die brutale Vernachlässigung der Alten 90
Die brutale Vernachlässigung der Jungen 94
Problemkaschierung durch Allgemeingefährdung 99
7 Der Kampf geht weiter 103Anmerkungen 110
