Sind schlanke Strukturen möglich?
Institut für Staatspolitik, Wissenschaftliche Reihe, Heft 10
Als Beispiele für den Aufstieg (und den Fall) des Typs bürgerliche Rechtspartei in Deutschland wählt die Untersuchung drei "historische" Fälle aus: die Statt-Partei, den Bund Freier Bürger (BFB) und die Schill-Partei. Bei allen Unterschieden lassen sich für deren Erfolg und Niederlage gewisse Übereinstimmungen feststellen: Konkrete Mißstände, Politikverdrossenheit oder ein von den etablierten Parteien nicht aufgegri?enes Thema verscha?te der neuen politischen Kraft Aufmerksamkeit und Zustimmung. Personalquerelen unter den "Häuptlingen", eine zu rasche Ausdehnung bei fehlender Parteiorganisation, Unerfahrenheit und Disziplinlosigkeit des Personals verursachten den Abstieg. Im Fall der Statt- und der Schill-Partei kam noch hinzu, daß sie einerseits Regierungsparteien in Hamburg waren, andererseits als Opposition zu den Etablierten auftreten mußten. Tragfähige Parteiorganisation ist notwendig Allen rechten Neustartern schreiben die Autoren ein klares Rezept ins Stammbuch: Für den kurzfristigen Erfolg beim Wähler reiche zwar ein PolitStar, eine dünne Personaldecke und ein mediengerechtes Tabuthema; wer mehr will, braucht eine tragfähige Parteiorganisation neben dem charismatischen und integrativen "Volkstribun". Derzeit ist weder das eine noch das andere in Sicht. Vor allem ist nicht absehbar, daß zwei der Hindernisse am Erfolg rechter Kleinparteien, die die Studie nennt, abzustellen sind: der auf ihnen lastende "Druck" aufgrund der nationalsozialistischen Vergangenheit und die damit einhergehende mangelnde Unterstützung durch Medien und Verbände. (Peter Freitag, JF 18/07 vom 27.April 2007)
Aus dem Inhalt:
1. Rechtliche Rahmenbedingungen (Grundlagen, Innerparteiliche Führungs- und Organisationsstrukturen, Kandidatenaufstellung für die Teilnahme an Wahlen usw.)
2. Grundbedingungen politischer Existenz (Politikerpsyche, der Fachmann, die Fraktion, der Parteiführer, die Parteielite, Fazit)
3. Lehren aus Parteienforschung und Praxis (Professionalisierte Wählerpartei, Verbände, Medien usw)
38 S., Pb.
